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Neue Arbeitszeitrichtlinie soll ohne Folgen für Deutschland bleiben

Keine weitere Mehrarbeit für Ärzte? (Foto: TK)
Keine weitere Mehrarbeit für Ärzte? (Foto: TK)

15.08.2008 – BERLIN (MedCon/sw) – Solange es einen sozialdemokratischen Arbeitsminister gebe, werde die Arbeitszeitrichtlinie in Deutschland nicht angetastet. Dies bekräftigte Bundesarbeitsminister Olaf Scholz gegenüber dem Marburger Bund.

Hintergrund seiner Äußerung ist die auf EU-Ebene diskutierte Aufweichung der Arbeitszeitrichtlinie. Die Ärzte befürchten, dass Deutschland sich dem EU-Recht unterwirft und die hart erkämpfte Arbeitszeit für Klinikärzte dann wieder der Vergangenheit angehört. Der Marburger Bund sorgt sich beispielsweise darum, dass die von der EU-Kommission und verschiedenen Mitgliedsstaaten erwogene Unterscheidung in inaktive und aktive Bereitschaftszeiten dazu führen könnte, dass inaktive Dienste schlechter oder sogar gar nicht mehr bezahlt werden (wir berichteten).

Scholz sagte dazu: "Für das deutsche Arbeitszeitgesetz hat das keine Bedeutung." Gerade das aber hatten deutsche Ärzte mit Klagen bis zum Europäischen Gerichtshof in den vergangenen Jahren erstritten. Die Ärzte haben nun Angst, diese Errungenschaft wieder zu verlieren.

Wie eine Nachfrage der MedCon-Redaktion beim Bundesarbeitsministerium ergab, steht Scholz zu seinem Wort. Man habe auch vor der europäischen Debatte deutlich gemacht, dass Deutschland kaum Anpassungsbedarf habe. Was Europa fordert, sei in Deutschland schon lange geltendes Recht.

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Kurzmeldungen
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    Familienministerin will System der Familienhebammen ausbauen

    MAGDEBURG (dpa) - Nach guten Erfahrungen mit Familienhebammen will Sachsen-Anhalts Sozialministerin Gerlinde Kuppe (SPD) das im Jahr 2006 gestartete Projekt ausweiten. «Die Arbeit der bisher 32 Familienhebammen verläuft sehr gut. Wir sind auf dem richtigen Weg, in Sachsen-Anhalt ein flächendeckendes Netz zum Schutz und Wohl kleiner Kinder aufzubauen», sagte Kuppe anläßlich des 5. Landespräventionstags in Magdeburg. Sie rief deshalb die Hebammen im Land auf, sich als Familienhebamme zu qualifizieren. Bisher wurden mehr als 600 Familien von Hebammen betreut. Die Frauen kommen in Familien, die etwa Suchtprobleme haben oder in Armut leben, um bei der Erziehung von Kindern zu helfen.

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    Blinde Brusttasterinnen zur Krebsvorsorge ausgebildet

    DÜREN (dpa) - Sie können nicht sehen, aber dafür besser fühlen: Sechs sehbehinderte Frauen wurden bundesweit erstmals zu medizinischen Brusttasterinnen ausgebildet. «Es ist eine Chance, aus meiner Behinderung eine Begabung zu machen», sagte Jeanette Bittner am Sonntag in Düren. Wie ihre Kolleginnen hat sie bereits einen Arbeitsvertrag in der Tasche. Die blinden Tasterinnen sind gefragt. Mit ihrem überdurchschnittlich ausgeprägte Tastsinn lässt sich Brustkrebs schon in einem frühen Stadium erkennen. Die neunmonatige Ausbildung zur Medizinische Tastuntersucherin bietet das Berufsförderungswerk Düren an.

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    Sozialministerin appelliert an Schwangere in Not: Hilfe annehmen

    Angesichts der jüngsten Fälle von Kindstötungen in Sachsen hat Sozialministerin Helma Orosz (CDU) auf vielfältige Unterstützungsangebote für werdende Mütter verwiesen. Ärzte, Schwangerschaftsberatungsstellen und Jugendämter könnten Hilfe vermitteln. Vor zweieinhalb Wochen war in einer Müllsortieranlage in Wiesenbad eine Babyleiche entdeckt worden. Am vergangenen Wochenende wurde in einem Straßengraben bei Frauenhain ein totes Neugeborenes gefunden.

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    UN-Institutionen machen gegen Genitalverstümmelung mobil

    03.03.2008 (MedCon/ek) - Zusammen mit der Weltgesundheitsbehörde haben zehn UN-Unterorganisationen der Gentitalverstümmelung, der - Schätzungen nach - drei Millionen Mädchen im Jahr vor allem in Afrika unterzogen werden, den Kampf angesagt. Bis 2015 will man diese, in manchen Kulturen bestehende Tradition drastisch zurückgedrängt haben. Genitalverstümmelung sei ein massiver Angriff auf die Gesundheit der Frauen und ihres möglichen Nachwuchs, hieß es; die Haltungsveränderungen gegenüber dieser Praxis müssten aber aus den Gesellschaften selbst kommen.

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    Familienhebammen etablieren sich als Frühwarnsystemsteil

    17.1.2008 (dpa/MedCon) - Das Projekt Familienhebammen  beginnt sich in Mecklenburg-Vorpommern als Frühwarnsystem zu etablieren. Dies sei eine hervorragende Möglichkeit, werdende Eltern bereits in der Schwangerschaft zur Seite zu stehen, sagte die Parlamentarische Staatssekretärin Margret Seemann. Dem Modell nach, für das LandesSozial- und Bauministerium landesweit jeweils 200 000 Euro bereitstellen, besuchen speziell ausgebildete Sozialarbeiter werdende Mütter, um Vernachlässigungen von Kindern zu vermeiden bzw. diese frühzeitig zu erkennen. Auch die DGPM hatte solch ein Frühwarnsystem auf ihrem Berliner Kongress angeregt.