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Ärzte-Honorar: Die Fronten sind verhärtet

Die ärztlichen Honorare bleiben ein Zankapfel (Foto: MEV)
Die ärztlichen Honorare bleiben ein Zankapfel (Foto: MEV)

11.08.2008 – BERLIN (MedCon/ms) – Nach dem Abbruch der Honorarverhandlungen für die Ärzte durch die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) beharren Kassen und Leistungserbringer auf ihren Forderungen und stellen die andere Seite als Spielverderber dar.

Die Ärzteseite war wie angekündigt am Freitag nicht zu den Verhandlungen erschienen. Beim GKV-Spitzenverband stieß dieses Verhalten auf Unverständnis: "Damit blockieren die Ärzte eine einvernehmliche Lösung, die sowohl Haus- als auch Fachärzten in allen Regionen Deutschlands teilweise sogar zweistellige Honorarsteigerungen gebracht hätte", kritisierte GKV-Verhandlungsführer Johann-Magnus von Stackelberg.

Der unparteiische Schlichter, Prof. Jürgen Wasem von der Universität Duisburg-Essen, hatte nach Darstellung des GKV-Spitzenverbandes einen Vorschlag vorgelegt, der den Kassenärzten eine Honorarsteigerung von mindestens zwei Milliarden Euro gebracht hätte. "Die Kassen versuchen ihr Angebot zu beschönigen", hält KBV-Chef Dr. Andreas Köhler dagegen. "Statt der angeblichen 2 Milliarden Euro wurde ? vom Schlichter nur ein Angebot über zusätzliche Mittel von 1,4 Milliarden Euro vorgelegt."

Rechnen die Verhandlungspartner also unterschiedlich? "Die Kassen sind Schlitzohren", kommentierte KBV-Pressesprecher Roland Stahl gegenüber der MedCon-Redaktion. "Sie haben die Grundlohnsteigerung mit hineingenommen. Diese beträgt 2008/2009 etwa 600 Millionen Euro - die hätten wir sowieso bekommen. Das Mehrgebot betrug also nur 1,4 Milliarden", rechnet er vor.

"Das reicht nicht aus, um die ambulante Versorgung der Patienten sicherzustellen", sagte Köhler. "Es reicht auch nicht, um Ärzte zur Niederlassung in den neuen Bundesländern zu motivieren." Von dort kam prompt Unterstützung: "Uns fehlen hunderte Fach- und Hausärzte im Osten, wir erbringen nach wie vor rund ein Drittel unserer Leistungen umsonst und halten dieses System durch Selbstausbeutung am Leben - und die Kassen tun so, als sei dies Normalität", polterte der brandenburgische KV-Chef Dr. Hans-Joachim Helming.

Die Ärzte führen immer wieder das Versprechen der Politik an, den Ärzten 2,5 Milliarden Euro mehr an Honorar zur Verfügung zu stellen. Zitiert werden Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt und Bayerns Ministerpräsident Günther Beckstein. "Die Politik hat aber gar kein Verhandlungsmandat", entgegnet GKV-Pressesprecherin Ann Hörath im MedCon-Gespräch diesen Hinweisen. Es sei eine Verhandlung zwischen Kassen und Ärzten.

"Die Politik macht diese Aussagen ja nicht umsonst", kontert KBV-Pressesprecher Stahl. "Sie scheint zu erkennen, dass in die ambulante Versorgung investiert werden muss." Ein Drittel der Ärzte müsse mit monatlich 1500-1600 Euro netto auskommen, erklärte er. Die von der GKV genannten Zahlen entsprächen nicht der Realität. Und er ergänzt: "Wenn es keine Einigung gibt, entscheidet das Ministerium. Und dann erwarten wir Verlässlichkeit."

Für den 27. und 28. August waren im Vorfeld zwei weitere Verhandlungstermine vereinbart worden. Ob es weitergeht, ist jedoch fraglich. Die Ärzte sind nach Aussage der KBV nicht bereit, von ihren Forderungen abzurücken. Roland Stahl: "Die Kassen müssen sich jetzt bewegen."

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